![]() Modul mit Tragelement zur gegenseitigen Positionierung optischer Bauteile
专利摘要:
Modulmit einem mindestens einteiligen Tragelement zur gegenseitigen Positionierungvon wenigstens einer Lichtquelle und von mindestens einem nachgeschaltetenoptischen Element. Innerhalb des Moduls überträgt zumindest ein Teil der -durch den Betrieb der Lichtquelle - erwärmten Bereiche der Lichtquelledie entstehende Abwärmedirekt oder übermindestens einen Zwischenkörperauf das Tragelement. Das als Kühlkörper wirkendeTragelement ist aus einem Werkstoff gefertigt, dessen Wärmeleitfähigkeitgrößer als15 W/mK ist. Mindestens ein optisches Element des Moduls ist eineLinse.Mit der vorliegenden Erfindung wird ein Modul mit einem Tragelemententwickelt, bei dem die optischen Elemente durch die Art der Lagerungeine dauerhaft wiederholgenaue Lichtkegelgeometrie erzeugen. 公开号:DE102004020488A1 申请号:DE200410020488 申请日:2004-04-26 公开日:2005-11-17 发明作者:Andreas Leittretter;Frank Maschkiwitz;Jens Mertens 申请人:Odelo GmbH; IPC主号:F21K99-00
专利说明:
[0001] Modulmit einem mindestens einteiligen Tragelement zur gegenseitigen Positionierungvon wenigstens einer Lichtquelle und von mindestens einem nachgeschaltetenoptischen Element. [0002] Ausder US 6,250,774 B1 istein derartiges Modul als Teil eines Scheinwerfers bekannt. Bei diesemModul wird als Tragelement ein trichterförmiges, geschlossenes Rohrverwendet, das zugleich als Reflektor dient. Im engsten Rohrbereichbefindet sich als Lichtquelle eine Lumineszenzdiode, während im breiterenRohrbereich eine Linse angeordnet ist. Das Tragelement ist aus einemKunststoff gefertigt. Bei einem Betrieb des Moduls führen Wärmestauszum Bauteilverzug und damit zu einem veränderten Abbildungsverhaltendes Scheinwerfers. [0003] Dervorliegenden Erfindung liegt daher die Problemstellung zugrunde,ein Modul mit einem Tragelement zu entwickeln, bei dem die optischenElemente durch die Art der Lagerung eine dauerhaft wiederholgenaueLichtkegelgeometrie erzeugen. [0004] DieseProblemstellung wird mit den Merkmalen des Hauptanspruches gelöst. Innerhalbdes Moduls überträgt zumindestein Teil der – durchden Betrieb der Lichtquelle – erwärmten Bereicheder Lichtquelle die entstehende Abwärme direkt oder über mindestenseinen Zwischenkörperauf das Tragelement. Das als Kühlkörper wirkendeTragelement ist aus einem Werkstoff gefertigt, dessen Wärmeleitfähigkeitgrößer als15 W/mK ist. Mindestens ein optisches Element des Moduls ist eineLinse. [0005] Beispielsweisein Kraftfahrzeugen werden derartige Module als Teil eines Scheinwerfersoder einer Leuchte verwendet. Als Lichtquelle pro Modul dient hierbeibeispielsweise eine Lumineszenzdiode, eine Laserdiode oder andereKaltlichtquellen mit vergleichbarer Lichtstärke. [0006] DerartigeLichtquellen erzeugen in der Chipumgebung Abwärme, die über separate Kühlflächen abgeführt wird.Im vorliegenden Fall wird die Wärmein das Tragelement eingekoppelt und dort an die unmittelbare Umgebungsluftabgegeben. Zusätzlichkann das Tragelement bei der Verwendung wenig fokusierender Lichtquellenals Abschattungselement dienen, das ein seitlich außerhalbder vordersten Linse austretendes Streulicht verhindert. [0007] Nebender Wärmeleitfunktionhat das Tragelement innerhalb des Moduls die Funktion, alle der Lichtquelleim Strahlengang nachgeschalteten optischen Elemente präzise zulagern, beispielsweise ohne separate Befertigungsmittel. Diese optischen Elementesind z.B. Linsen, Prismen, Spiegel, Reflektoren, Blenden, Beugungsgitterund dergleichen. [0008] WeitereEinzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen undder nachfolgenden Beschreibung eines schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels. [0009] 1:Tragelement in dimetrischer Ansicht; [0010] 2:Draufsicht von vorn zu 1; [0011] 3:Modul im Teillängsschnitt; [0012] 4:Draufsicht auf das Basiselement mit LED aus 3; [0013] 5:Modul in einem zum Teillängsschnitt aus 3 um90 Winkelgrade versetzten Längsschnitt; [0014] 6:Draufsicht auf ein Modul mit quadratischem Querschnitt; [0015] 7:Draufsicht auf ein Modul mit sechseckigem Querschnitt; [0016] 8:Draufsicht auf ein Modul mit rundem Querschnitt; [0017] 9:Draufsicht auf ein Modul mit dreieckigem Querschnitt; [0018] 10:Abwicklung eines Tragelements mit integriertem Zungenkühlkörper; [0019] 11:Querschnitt einer Sekundärlinsemit Schürze; [0020] 12:Querschnitt der Primärlinse; [0021] 13:Draufsicht auf die Primärlinse. [0022] Die 3 und 5 zeigenein Modul zur gegenseitigen Positionierung einer Lichtquelle (1) undzwei nachgeschalteten Linsen (50, 70) in einem einteiligenTragelement (10). Das Tragelement (10) selbstsitzt ggf. mechanisch zentriert auf einem Basiselement (80). [0023] DasBasiselement (80) ist beispielsweise eine Metallkernplatinemit isolierten, Leiterbahnen bildende Bereichen (81), aufdenen z.B. zentral eine LED (1) u.a. durch Verschrauben,Nieten, Schweißen,Kleben u.s.w. fixiert sein kann. Die elektrischen Anschlüsse derLED sind mit den Bereichen (81) beispielsweise verlötet. DieMetallplatine (80) hat in ihrem Randbereich zumindest zweischlitzförmige Langlöcher (83, 84)zur Befestigung des Tragelements (10). Ggf. haben die Ausnehmungen(83, 84) auch eine zylindrische Form. [0024] DieLED (1) besteht unabhängigvon ihren elektrischen Bestandteilen bezüglich ihrer Gehäuseformaus einem Lichtaustrittskörper(3) und einem Sockel (4). Der Lichtaustrittskörper (3)hat in erster Näherungeine halbkugelförmigeGestalt. Der darunter angeordnete Sockel (4), dessen Höhe hierniedriger ist als die Höhedes Lichtaustrittskörpers(3), ist eine im wesentlichen quadratische Platte mit vierangefasten Ecken. In zwei sich diagonal gegenüber liegenden Anfasungen (5)sind Positionierkerben (6) angeordnet. Die Positionierkerben(6) haben jeweils einen halbkreisförmigen Querschnitt, wobei dieeinzelnen Mittelpunkte dieser Querschnitte auf der Kante der jeweiligenAnfasung (5) liegen. Der Licht emittierende Chip (2)sitzt bezüglichseiner geometrischen Position z.B. im unteren Bereich des Lichtaustrittskörpers (3)in der Nähedes Sockels (4). [0025] Umdiesen Sockel (4) der LED (1) herum ist ein Wärmeleitkörper (90)auf der Metallplatine (80) angeordnet. Dieser Körper (90),dessen Höheniedriger ist als die des Sockels (4), umgibt mit seinerz.B. achteckigen zentralen Ausnehmung (91) den LED-Sockel(4) mit geringem Spiel. Die Ausnehmung (91) hatbeispielsweise eine Nase (92), mit der sie in eine derPositionierkerben (6) der LED (1) eingreift. DerWärmeleitkörper (90)hat z.B. in drei Eckbereichen weitere bohrungsförmige Ausnehmun gen (93). DerWärmeleitkörper (90)haftet auf der Metallplatine (80) z.B. mittels einer Wärmeleitpaste. [0026] DasTragelement (10) des Ausführungsbeispiels ist ein dünnwandigerz.B. aus einem Eisen- oder Buntmetallwerkstoff gefertigter Körper. Ggf.ist der Werkstoff ein vergüteterFederstahl. Er ist hier ein Blechteil, das nach dem Stanzen, Biegenund Falzen einen quaderförmigenHüllkörper bildet,dem hier eine Seitenflächeund eine Stirnseite fehlen. Die fehlende Stirnseite befindet sichgegenübereinem Boden (11), vgl. 1, während diefehlende Seitenflächegegenüberder nach 1 im Vordergrund liegenden Längsseitenwandung(21) liegt. [0027] DerBoden (11) hat eine zentrale Ausnehmung (12),in die zwei Positioniernasen (13) radial hineinragen. Dievorderen Bereiche dieser Positioniernasen haben eine Kontur, dieformgenau in die Positionierkerben (6) der LED (1)passen. Um die zentrale Ausnehmung (12) herum sind z.B.drei kleinere Kodierausnehmungen (14) positioniert. DasZentrum der zentralen Ausnehmung (12) liegt auf einer Modulachse(9), die parallel zu den Seitenwandungen (21, 22, 31, 32)orientiert ist. Die Modulachse (9) ist zugleich auch dieoptische Achse des Moduls. Sie schneidet den Chip (2) derLED (1) beispielsweise mittig. [0028] Anden zu den Querseitenwandungen (31, 32) hin ausgerichtetenRänderndes Bodens (11) befinden sich jeweils Biegezungen (18). [0029] DieLängsseitenwandung(21) und die sich an sie seitlich anschließenden Querseitenwandungen(31, 32) haben im Bereich der offenen Stirnseite Kanten,die eine zum Boden (11) parallele Ebene (19) aufspannen,vgl. 5. Die in dieser Ebene (19) gelegenenKanten dienen als Anschlag füreine Sekundärlinse(70). [0030] Alledrei Wandungen (21, 31, 32) tragen in derNähe derin der Ebene (19) gelegenen Kanten nach innengerichteteSicken (29, 39). Die Kuppen der Sicken (29, 39)liegen alle in einer zur Ebene (19) parallelen Ebene. Anstelleder langgestreckten, geradlinigen Sicken (29, 39)könnenauch Noppen verwendet werden. [0031] Injeder Querseitenwandung (31, 32) befindet sicheine Blattfederzunge (35, 36), die im Wesentlichenparallel zur Modulachse (9) orientiert ist. Jede Blattfederzunge(35, 36) hat an ihrem freien Ende einen nach innengerichteten Rasthaken (37). Die Rasthaken (37)befinden sich jeweils zwischen zwei Sicken (39). BeideQuerseitenwandungen (31, 32) haben in ihren unterenEndbereichen in der Nähe derLängskanten(33, 34) jeweils eine zum Boden (11)hin orientierte Zungeneindrückung(41). Beide Querseitenwandungen (31, 32)haben gegenüber derModulachse (9) den gleichen Abstand. [0032] DieQuerseitenwandung (31) hat zur Längsseitenwandung (21)hin versetzt zusätzlicheine Stützeindrückung (42)und im Bereich der Ausnehmung (46) eine Biegelasche (45).Die Biegelasche (45) steht über die Kante der Stützeindrückung (42)bzw. überden unteren Rand der Querseitenwandung (31) mindestensum die zweifache Wandstärkeder Metallplatine (80) über. [0033] Indem dieser Biegelasche (45) gegenüber liegenden Rand der Querseitenwandung(31) befindet sich neben der Blattfederzunge (35)sowie oberhalb der benachbarten Sicke (39) eine Kodierkerbe (49).Die Kodierkerbe (49) hat eine nahezu rechteckige Kontur. [0034] Dieandere Querseitenwandung (32) hat im Bereich der Zungeneindrückung (41)zusätzlicheine Biegelasche (45) mit einer Ausnehmung (46).Diese Zungeneindrückung(41) hat hier auch die Funk tion einer Stützeindrückung. BeideZungeneindrückungen(41) haben einige Millimeter oberhalb der Kante der Stützeindrückung (42)einen Montageschlitz (47) zur Aufnahme der Biegezungen(18) des Bodens (11). Im fertig geformten Tragelement(10) sind diese Biegezungen (18) um ca. 90 Winkelgradenach oben gebogen, um die Querseitenwände (31, 32)mit dem Boden (11) form- und kraftschlüssig spielfrei zu verbinden. [0035] Inder Längsseitenwandung(21) befindet sich ebenfalls eine Blattfederzunge (25).Diese Blattfederzunge (25) ist z.B. um 15 Winkelgrade nachinnen gebogen, vgl. 5. Ihr freies Ende ist zum Boden(11) hin ausgerichtet und trägt einen nach außen gebogenenStützhaken(27). Sie hat in der Seitenansicht, vgl. 3,eine trapezförmige,symmetrische Kontur. [0036] Gegenüber derLängsseitenwandung(21) befindet sich eine Stützlasche (22), dieparallel zu Längsseitenwandung(21) ausgerichtet ist. Sie hat zur Modulachse (9)den gleichen Abstand wie die Längsseitenwandung(21). In der Stützlasche(22) ist ebenfalls eine Blattfederzunge (26) angeordnet.Diese hat eine zur Blattfederzunge (25) identische Bauformund den gleichen Abstand gegenüberdem Boden (11). [0037] Umalle Blattfederzungen (25, 26, 35, 36)herum befindet sich mit Ausnahme der konstruktionsbedingten Anbindungs-bzw. Gelenkstellen jeweils ein Freiraum, dessen Breite mindestens0,5 Millimeter beträgt.Im fertigen Zustand steht keine Zunge (18) oder Blattfederlasche über einengedachten, quaderförmigenHüllkörper über, derdurch die Seitenwandungen (21, 22, 31, 32)aufgespannt wird. [0038] 10 zeigtdie Abwicklung eines Tragelements (110) mit integriertenKühlzungen(101, 102). Das fertige Tragelement (110) hatden gleichen Hüllkörper wiedas Tragelement (10) aus 1. Allerdingserstrecken sich die Querseitenwandungen (131, 132)nicht bis zum Boden (111). Stattdessen stehen vom Boden(111) Kühlzungen(101, 102) ab, die sich im umgeformten Zustandals Stirnflächen (103, 104)zeigen. [0039] Alternativzur quaderförmigenHüllkörperformsind in den 6 bis 9 beispielhaftvier weitere Formen dargestellt. 6 zeigteine Hüllkörperformmit quadratischer Bodenfläche.Die Kanten der Bodenflächenach 7 stellen ein regelmäßiges Sechseck dar, während dieKanten nach 9 ein gleichseitiges Dreieckbilden. In 8 ist ein zylindrischer Hüllkörper dargestellt. [0040] Unabhängig vonder Hüllkörperformund der Lage von Anschlagkanten und Blattfederzungen können sämtlicheSeitenwandungen vollflächigausgeführtsein oder durch viele kleine oder wenige große Durchbrüche mehr oder weniger filigrangestaltet sein. Im Extremfall ist das Tragelement (10)eine Gitterkonstruktion mit integrierten Kühlkörpern und Befestigungsmittelnzum Tragen der optischen Elemente (50, 70). [0041] Inden 3 und 5 ist das Tragelement (10)mit eingebauten Linsen (50, 70) dargestellt. Unmittelbarauf dem Boden (11) sitzt die Primärlinse (50). Letzterebesteht aus einem konkavkonvexen Linsenkörper (51) und einemLinsensockel (61), vgl. 12 und 13.Der Linsensockel (61) hat eine zentrale Sockelausnehmung(64), deren Bodenflächedie lichtquellennahe konkave Linsenoberfläche (52) bildet. AmRand der Sockelausnehmung (64) befinden sich drei Positionierzapfen(62) mit einer zumindest bereichsweisen konischen Außenkontur. IhreMittellinien verlaufen parallel zur Modulachse (9). Über diesePositionierzapfen (62) sitzt die Primärlinse (51) präzise inden Kodie rungsausnehmungen (14) des Bodens (11).Der Linsensockel (61) hat um die Positionierzapfen (62)herum eine zylindrische Lagerstellenerhöhung (63). Durch letzteresitzt die Primärlinse(50) mit Abstand auf dem Boden (11) auf. Dadurchwird u.a. die Sockelausnehmung (64) zum Verhindern vonKondensatbildung hinterlüftet. [0042] Aufder Oberseite des Linsensockels (61) befinden sich nebender lichtquellenfernen, konvexen Linsenoberfläche (53), die dieLichtaustrittsseite der Primärlinse(51) ist, zwei sich gegenüber liegende Sattelelemente(66). Jedes Sattelelement (66) hat eine Sattelfläche (67)und einen Stützrand(68). Der Stützrand(68) steht überdie Sattelfläche(67) über. Aufder einzelnen Sattelfläche(67) kommt bei dem montierten Modul der jeweilige Stützhaken(27) der federelastischen Blattfederzunge (25, 26)zur Anlage. Da die Sattelfläche(67) zur Modulachse (9) hin z.B. mit einem Winkelvon ca. 15° ansteigt,liegt der Stützhaken(27) auf einer schiefen Ebene an, ohne in Federwegrichtungam Stützrand(68) anzuschlagen. [0043] DieAnordnung der Kodierungsausnehmungen (14) verhindert einfalsches z.B. um die Modulachse (9) um 90 Winkelgrade versetztesPositionieren der Primärlinse(50). [0044] Dielichtquellenferne, konvexe Linsenoberfläche (53) ist nach 13 inmindestens zwei, verschieden gewölbteLinsenoberflächenbereiche(55, 56) aufgeteilt. [0045] ZurMontage der Primärlinse(50) wird diese z.B. entlang der Modulachse (9)in das Tragelement (10) hineinbewegt und an den ausfederndenBlattfederzungen (25, 26) vorbei in die Kodierungsausnehmungen(14) eingesetzt. Sobald die – eine gemeinsame Dreipunktauflagebildende – Lagerstellenerhöhungen (63)auf dem Boden (11) aufliegen, haben die Stützhaken(27) der einfedernden Blattfederzungen (25, 26)auf den Sattelflächen(67) der Primärlinse (50)ihre kraftschlüssigeKlemmposition eingenommen. [0046] ImAusführungsbeispielsitzt – vonder LED (1) aus betrachtet – hinter der Primärlinse (50)eine zumindest bereichsweise bikonvexe Sekundärlinse (70). Letzterehat im Einbauzustand in einer parallel zum Boden (11) ausgerichtetenSchnittflächeeinen rechteckigen Querschnitt, vgl. 3 und 5.Die maximale Ausdehnung dieses Querschnitts entspricht dem Querschnittdes gedachten Hüllflächenkörpers. Nachden 3 und 5 ist die lichtquellennahe Linsenoberfläche (72)konvex gekrümmt. Dielichtquellenferne Linsenoberfläche(73) ist hier aus zwei gewölbten Linsenoberflächenbereichen (75, 76)zusammengesetzt. [0047] Inder in 5 eingezeichneten Ebene (19) hat dieSekundärlinse(70) im Querschnitt einen Absatz, über den sie auf den oberenKanten der Seitenwandungen (21; 31, 32)aufliegt. Unterhalb der Ebene (19) verjüngt sich die Sekundärlinse (70)z.B. linear unter einen Winkel von ca. 2 Winkelgraden. Über diesesich verjüngendenSeitenwändeliegt die Sekundärlinse(70) an den Sicken (29, 39) der Seitenwandungen(21, 31, 32) an. Gemäß 3 und 11 hatdie Linse (70) jeweils im mittleren Bereich der kürzeren Seitenwände einenutförmigeAussparung (77) mit trapezförmigem Querschnitt. In Letztere greiftder Rasthaken (37) der entsprechenden Blattfederzunge (35, 36)federn ein. Auch hier koppelt der Rasthaken (37) die Linse(70) mit dem Tragelement (10) – die Haltekräfte gleichmäßig aufdie optischen Elemente (50, 70) verteilend – kraft-und formschlüssig. [0048] Selbstverständlich können dieoptischen Elemente (50, 70) auch mittels andererVerbindungstechniken am Tragelement (10) befestigt werden, z.B.durch Kleben, Falzen, Schrauben u.s.w.. [0049] Aneiner der kürzerenSeitenwändehat die Sekundärlinse(70) eine Nase, die formschlüssig in die Kodierkerbe (49)der Querseitenwandung (31) passt, vgl. 1.Anstelle der Linsen (50, 70) kann auch das Trägerelement(10) die jeweilige Nase tragen. Ebenso können amTragelement (10) die Sicken (29, 39)zugunsten von an den Linsen (70) angeordneten kleinerenErhebungen weggelassen werden. [0050] Ggf.sind alle Seitenwändeder Sekundärlinse(70) mit einer lichtundurchlässigen Schicht, z.B. einemLack, beschichtet, um ein seitliches Austreten von Streulicht zuverhindern. In 11 wird hierzu eine Sekundärlinse (170)gezeigt, die zur Lichtquelle (1) hin eine umlaufende Schürze (79)trägt.Auch diese Schürze(79) ist mit einer lichtundurchlässigen Schicht versehen. Ggf.kann das Streulicht auch durch eine zwischen der Lichtquelle (1)und der Primär-(50) oder Sekundärlinse(70, 170) angeordnete Blende abgeschattet werden. [0051] Dasmit den Linsen (50, 70) ausgestattete Tragelement(10) wird auf die mit der LED (1) bestückte Metallplatine(80) aufgesetzt. Zur genauen Positionierung zentriert sichder Boden (11) des Tragelements (10) über diePositioniernasen (13) an den Positionierkerben (6)des LED-Sockels (4). Nach dem Erreichen seiner entgültigen Position,liegt der Boden (11) an dem z.B. mit Wärmeleitpaste beschichtetenKühlkörper (90)vollflächigan. Die Biegelaschen (45) befinden sich nun in den entsprechendenLanglöchern(83, 84). Dort werden die über die Metallplatine (80) überstehendenBiegelaschenanschnitte durch Umbiegen dauerhaft fixiert, vgl. 3. 1 Lichtquelle,Lumineszenzdiode 2 Chip 3 Lichtaustrittskörper 4 Sockel 5 Anfasung 6 Positionierkerben 8 Hauptabstrahlrichtung 9 Modulachse 10,110 Tragelement 11,111 Boden 12 Ausnehmung,zentral 13 Positioniernasen 14 Kodierungsausnehmungen 18 Biegezungen 19 Ebene 21 Längsseitenwandung,vollflächig 22,121 Längsseitenwandung,teilflächig;Stützlasche 25,26 Blattfederzungen 27 Stützhaken 29 Sicken 31,131 Querseitenwandung 32,132 Querseitenwandung 33,34 Längskante 35,36 Blattfederzungen 37 Rasthaken 39 Sicken 41 Zungeneindrückung 42 Stützeindrückung 45 Biegelasche 46 Laschenausnehmung 47 Montageschlitze 49 Kodierkerbe 50 optischesElement, primär;Linse 51 Linsenkörper, konkavkonvex,unsymmetrisch 52 Linsenoberfläche, lichtquellennah 53 Linsenoberfläche, lichtquellenfern 55,56 Linsenoberflächenbereiche 61 Linsensockel 62 Positionierzapfen 63 Lagerstellenerhöhung 64 Sockelausnehmung 66 Sattelelement 67 Sattelfläche 68 Stützrand 70,170 optischesElement, sekundär;Linse 71 Linsenkörper, bikonvexpro Teilbereich 72 Linsenoberfläche, lichtquellennah 73 Linsenoberfläche, lichtquellenfern 75,76 Linsenoberflächenbereiche77 Aussparung 79 Schürze 80 Basiselement,Metallplatine 81 Lötstellen,Leiterbahnbereiche 83,84 Ausnehmungen,Langlöcher 90 Wärmeleitkörper 91 Ausnehmung,zentral 92 Nase 93 Bohrungen 101,102 Kühlzungen 103,104 Zungenstirnflächen
权利要求:
Claims (11) [1] Modul mit einem mindestens einteiligen Tragelement(10, 110) zur gegenseitigen Positionierung vonwenigstens einer Lichtquelle (1) und von mindestens einemnachgeschalteten optischen Element (50; 70, 170), dadurchgekennzeichnet, – dasszumindest ein Teil der – durchden Betrieb der Lichtquelle (1) – erwärmten Bereiche der Lichtquelle (1)direkt oder übermindestens einen Zwischenkörper(80, 90) die Abwärme auf das Tragelement (10, 110) überträgt, – dass dasals Kühlkörper wirkendeTragelement (10, 110) aus einem Werkstoff gefertigtist, dessen Wärmeleitfähigkeitgrößer als15 W/mK ist und – dassmindestens ein optisches Element eine Linse (50; 70, 170)ist. [2] Modul gemäß Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (10, 110)oder eine im Randbereich des optischen Elements (170) angeordneteSchürze(79) entlang der zur optischen Modulachse (9)parallelen Längsausdehnungdes Tragelements (10, 110) radial mindestens 45%des Streulichtes der Lichtquelle (1) durch eine lichtundurchlässige Wandung(21, 22, 31, 32) abschattet. [3] Modul gemäß Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine vom Licht der Lichtquelle(1) durchdrungene Oberfläche der Linse (50; 70, 170)Bereiche (55, 56; 75, 76) unterschiedlicher Krümmung aufweist. [4] Modul gemäß Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragelement (10) eindünnwandigesVierkantrohr mit rechteckigem Querschnitt und stirnseitigem Boden(11) ist. [5] Modul gemäß den Ansprüchen 1 und4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Seitenwandung (22, 122)des vierkantrohrförmigenTragelements (10, 110) nur partiell vorhandenist. [6] Modul gemäß Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass im Tragelement (10, 110)zwischen der Lichtquelle (1) und einem äußeren optischen Element (70, 170)ein weiteres optisches Element (50) angeordnet ist. [7] Modul gemäß den Ansprüchen 1 und6, dadurch gekennzeichnet, dass das weitere optische Element (70, 170)eine Sammellinse ist. [8] Modul gemäß Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (1) unddie optischen Elemente (50; 70, 170)form- und/oder kraftschlüssig imTragelement (10, 110) angeordnet sind. [9] Modul gemäß den Ansprüchen 1 und8, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die optischen Elemente(50; 70, 170) kraftschlüssig mittelsBlattfederzungen (25, 26; 35, 36)gehalten werden. [10] Modul gemäß den Anspruchen1 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass die die primäre Linse (50)fixierenden Blattfederzungen (25, 26) an anderenSeitenwandungen (21, 22) angeordnet sind als dieBlattfederzungen (35, 36), die die sekundäre Linse(70, 170) fixieren. [11] Modul gemäß Anspruch1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (1) eineLumineszenzdiode ist.
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同族专利:
公开号 | 公开日 DE102004020488B4|2007-08-30|
引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
法律状态:
2005-11-17| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law| 2008-03-06| 8364| No opposition during term of opposition| 2008-06-05| 8327| Change in the person/name/address of the patent owner|Owner name: ODELO GMBH, 71409 SCHWAIKHEIM, DE | 2013-10-09| R082| Change of representative|Representative=s name: KAUFMANN & STUMPF PATENTANWALTS-PARTNERSCHAFT, DE Representative=s name: RPK PATENTANWAELTE REINHARDT, POHLMANN UND KAU, DE | 2013-10-24| R082| Change of representative|Representative=s name: RPK PATENTANWAELTE REINHARDT, POHLMANN UND KAU, DE | 2014-11-06| R082| Change of representative|Representative=s name: RPK PATENTANWAELTE REINHARDT, POHLMANN UND KAU, DE | 2017-11-03| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
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申请号 | 申请日 | 专利标题 DE200410020488|DE102004020488B4|2004-04-26|2004-04-26|Modul mit Tragelement zur gegenseitigen Positionierung optischer Bauteile|DE200410020488| DE102004020488B4|2004-04-26|2004-04-26|Modul mit Tragelement zur gegenseitigen Positionierung optischer Bauteile| 相关专利
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